Novellierung des Bayerischen Hochschulgesetzes

 
Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
hat eine grundlegende Novelle des Hochschulgesetzes angekündigt. Bislang liegen nur Eckpunkte der Novelle vor, der Referentenentwurf wird derzeit erarbeitet. Inwieweit die Passagen zu Hochschulräten verändert werden, ist insofern noch offen. Die Signale des Eckpunktepapiers sind hier nicht klar zu deuten.

Der im März 2021 überarbeitete Zeitplan sieht nun vor, dass im Sommer 2021 eine ausführliche Verbändeanhörung zu der ersten Vorlage des Gesetzestextes erfolgen soll und im Herbst 2021 die abschließende parlamentarische Beratung. Ursprünglich war geplant, die abschließende Beratung im Landtag noch vor der Sommerpause durchzuführen.